AGB

§ 1 Allgemeines
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Fa.
Copy Maxx, Inh. Werner Hermann, Gerhard-Rohlfs-Str. 57 a, 28757 Bremen
gegenüber ihren Kunden.
Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, der VERKÄUFER hat dies
ausdrücklich und schriftlich bestätigt.
Die Vertragssprache ist deutsch.
§ 2 Vertragsinhalte und Vertragsschluss
Der VERKÄUFER bietet den Kunden im Online-Shop www.shopcopymaxx.de oder im Ladengeschäft
verschiedene Produkte und Leistungen, vor allem das Bedrucken von T-Shirts und Textilien,
bedruckte Tassen und diverse bedruckte Geschenkartikel, Großdrucke, Poster und dergleichen, zum
Kauf an.
Die Angebote des VERKÄUFERS richten sich ausschließlich an Kunden aus folgenden Ländern:
Deutschland
Beim Einkauf im Online-Shop kommt ein Kaufvertrag durch die Annahme der Bestellung des Kunden
durch den VERKÄUFER zustande. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab,
einen Vertrag mit Ihnen zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie
oder der Lieferung der bestellten Ware können wir dieses Angebot annehmen. Zunächst erhalten Sie
eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse

(Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand unserer
Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande.
Preisauszeichnungen im Online-Shop stellen kein Angebot im Rechtssinne dar.
Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung kann der Kunde alle Eingaben laufend über die üblichen
Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher
Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort
mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Der Eingang und die Annahme
der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.
Mit der Mitteilung über den Vertragsschluss erhält der Kunde den Vertragstext und diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie die Widerrufsbelehrung.
Sie können den Vertragstext vor der Versendung Ihrer Bestellung ausdrucken, indem Sie im letzten
Schritt der Bestellung auf „Drucken” klicken. Wir senden Ihnen außerdem eine Bestellbestätigung
sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und unseren Allgemeinen
Geschäftsbedingungen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse.
Im Falle des Erwerbs von Waren im Ladengeschäft kommt ein Kaufvertrag mit der Annahme des
Kaufangebots des Kunden durch den VERKÄUFER oder mit der Annahme eines durch den VERKÄUFER
abgegebenen Angebots durch den Kunden zustande. Preisauszeichnungen auf der Ware stellen kein
Angebot im Rechtssinne dar.
§ 3 Preise, Umsatzsteuer und Zahlung
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, durch Vorab-Überweisung, per Nachnahme oder PayPal. Wir
behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei der Zahlungsart Vorkasse nennen wir
Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung.
Alle Preise sind Endpreise, sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
Die Preise verstehen sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der
Bestellung bekannt gegeben werden.
(4) Der VERKÄUFER stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware
ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.
§ 4 Lieferung und Gefahr Übergang
Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden
angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt ausschließlich an Adressen in den in § 2 Abs. 1
dieser AGB bezeichneten Ländern. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager des VERKÄUFERS.
Der VERKÄUFER behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige
Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise
unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in
Rechnung gestellt.
Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Für Waren, die
im Online-Shop als „vorrätig” bezeichnet sind, beträgt die Lieferfrist, sofern in der
Artikelbeschreibung nicht abweichend angegeben, 8 – 10 Werktage ab Vertragsschluss (bei
Vorkasse durch Überweisung: 8 – 10 Werktage ab Zahlungseingang)
Bestellt der Kunde einen der Gattung nach beschriebenen Gegenstand, insbesondere hinsichtlich
Beschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung, so wird der Anbieter einen Artikel mittlerer
Art und Güte liefern.
Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts
verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das
Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag
kommt in diesem Fall nicht zustande.
Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt
der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer
Lieferungsverzögerung hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
§ 5 Sachmängelgewährleistung, Garantie
Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften,
insbesondere nach §§ 434 ff. BGB. Davon abweichend beträgt gegenüber Unternehmern die
Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte neue Sachen 12 Monate. Von dieser Verkürzung der
Gewährleistungsfrist ausgenommen sind Schadensersatzansprüche gemäß nachstehendem § 8
(Haftung).
Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese
ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 6 Haftung
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind
Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit
oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannter Kardinalpflichten) sowie die
Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des
Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche
Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist.
Vorliegend ist dies zum Beispiel die Überlassung einer mangelfreien Sache.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt
sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit.
Die Einschränkungen der Abs. 1 und zwei gelten auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und
Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 7 Widerrufsbelehrung für Waren
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um
Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der
Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung
des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(2) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten
haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen
Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart;
in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die
Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis
erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere
Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag,
an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu
übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen
Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der
Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen
zurückzuführen ist.
§ 8 Widerrufsrecht
Gemäß § 312d BGB hat der Verbraucher bei einem Fernabsatzvertrag ein Widerrufs und
Rückgaberecht. Dieses Widerrufsrecht gilt gemäß § 312d IV BGB nicht bei Lieferung von Waren, die
nach Kundenspezifikationen angefertigt werden.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugeben..
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die
Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft
möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden,
indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren
Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr möglichst in der
Originalverpackung zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt
des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Bitte wählen Sie die kostengünstigste Versandart. Wir erstatten Ihnen umgehend die
Portokosten.
Das Widerrufsrecht besteht nicht für Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (wie z. B. bei T-Shirts die nach Ihrem
Wunsch bedruckt werden) oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung
geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
§ 9 Datenschutz
Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns
Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse,
Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen
betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch
nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.
Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B.
Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck
verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das
mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren
notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung
beauftragte Kreditinstitut weiter.
Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es
sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben.
Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in
Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
Dauer der Speicherung
Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange
gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und
steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung
bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.
§ 10 Links auf andere Internetseiten
Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweisen oder verlinken,
können wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die
Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung
datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sollten Sie die jeweils angebotenen
Datenschutzerklärungen gesondert prüfen. [Jeder Betreiber eines Online-Shops ist gem. § 13
Telemediengesetz verpflichtet, eine sog. Datenschutzerklärung bereitzustellen. Diese sollte wie das
Impressum von jeder Seite aus mit einem Klick erreichbar sein und mit ‘Datenschutz’ oder
‘Datenschutzerklärung’ bezeichnet werden. Für diese Erklärung kann z. B. der (ggf. individuell
angepasste) Text von Ziffer 8 dieser Muster-AGB verwendet werden.
§ 11 Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur
insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen
Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.